Direktdemokratische Partei Österreichs

Unser Staat kann nur ausgeben, was zuvor durch uns alle erwirtschaftet wurde. Also sollten wir auch alle gemeinsam über die Verwendung unserer finanziellen Mittel und Ressourcen entscheiden – und zwar ausschließlich basierend auf Volksbedürfnissen und -Interessen. Vor allem wenn es um komplexe Themen und Informationen rund um das Thema der Staatsein- und ausgaben geht, müssen dazu sämtliche Daten und Informationen durch die zuständigen Ministerien auf eine Art und Weise aufbereitet und präsentiert werden, dass jeder Bürger dazu in der Lage ist, diese Informationen im Kontext der jeweiligen Abstimmung objektiv zu bewerten. Dazu benötigt es volle Einsicht und Transparenz über die Kostenstrukturen und Verwendung unserer Steuergelder. Zu diesem Zweck fordern wir auch die öffentliche Darlegung sämtlicher Finanzdaten, bevorzugt über vertrauenswürdige digitale Plattformen. Außerdem müssen unsere Staatsschulden umgehend reduziert werden, um die Bevölkerung und künftige Generationen frei von Verbindlichkeiten zu machen.

Die Förderung der direkten Demokratie soll es der österreichischen Bevölkerung ermöglichen, ein Gleichgewicht zwischen sozial-liberaler Steuerpolitik für alle, sowie wirtschaftlicher Freiheit für Bürger und Unternehmen herzustellen und zu bewahren. Durch die direkte Beteiligung an den wesentlichen Entscheidungen, kann das Volk z.B. gezielte Steueranreize für jene Unternehmen schaffen, die auch im Interesse der Bevölkerung handeln.

 

Über Abstimmungen zur Verwendung von Steuermitteln, lassen sich auf gleiche Weise auch sämtliche anderen Sozialmaßnahmen steuern. Sobald Steuerentscheidungen direktdemokratisch legitimiert werden, entsteht eine pragmatische Mischung aus liberaler Wirtschaftspolitik und sozialer Verantwortung. Allzu extreme Steuerreformen werden zudem ohne die breite Zustimmung aus der Bevölkerung unmöglich gemacht, wodurch ein gesteigertes Sicherheitsgefühl in der gesamten Gesellschaft entsteht.

Auch Infrastrukturprojekte (u.a. zu Verkehr, Transport, Versorgung, Abfallwirtschaft, Bildung oder dem Gesundheitswesen) können mittels direktdemokratischer Prozesse zielgerichtet an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtet werden, anstatt die Interessen einzelner einflussreicher Bauwerber zu befriedigen. Regionale Verkehrsprojekte oder umweltfreundliche Initiativen (wie z.B. der Ausbau von Radwegen inkl. entsprechender Infrastruktur) sollen durch die direkte Abstimmung der betroffenen Gemeinden besser auf die regionalen Bedürfnisse abgestimmt werden.  Wenn es um digitale Infrastruktur geht, soll die Bevölkerung ebenso über den Ausbau von Glasfaser, Smart Cities oder Cybersecurity Konzepten abstimmen. 

 

Gemeinsam mit der DPÖ erhält die Bevölkerung

• volle Transparenz und Aufklärung über den österreichischen Staatshaushalt
• direkten Einfluss auf die Entwicklung unserer Ein- und Ausgabenpolitik
• direktes Stimmrecht bei der Entwicklung unserer gemeinsamen Infrastruktur